Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2015 - L 8 U 69/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,48015
LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2015 - L 8 U 69/13 (https://dejure.org/2015,48015)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 01.07.2015 - L 8 U 69/13 (https://dejure.org/2015,48015)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 01. Juli 2015 - L 8 U 69/13 (https://dejure.org/2015,48015)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,48015) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 123 Abs 1 SGB 7, § 136 Abs 1 SGB 7, § 150 SGB 7, § 2 Abs 1 Nr 5 Buchst a SGB 7, § 37 Abs 1 SGB 10
    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - wirksame Bekanntgabe des Verwaltungsaktes - korrekte Adressierung im Widerspruchsbescheid - Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Beitrags- und Versicherungspflicht - landwirtschaftliches Unternehmen - Grünfläche mit ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beitragspflicht in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung; Anforderungen an das Vorliegen eines landwirtschaftlichen Unternehmens; Korrekte Adressierung eines Widerspruchsbescheids im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufnahmebescheid; Beiträge zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung; Bekanntgabe des Verwaltungsaktes i. d. F. des Widerspruchsbescheides; Grünland; mehrmals jährlich gemäht; Hilfe Dritter bei der Bearbeitung des Grundstücks; hinreichend konkret bestimmter Adressat; ...

  • rechtsportal.de

    Beitragspflicht in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (13)

  • BSG, 18.01.2011 - B 2 U 16/10 R

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - landwirtschaftlicher Unternehmer -

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2015 - L 8 U 69/13
    So hat das BSG in seinem Urteil vom 18. Januar 2011 (B 2 U 16/10 R, juris Rn. 15) - noch auf der Grundlage der Vorschriften der Reichsversicherungsordnung (RVO) - festgestellt, dass ein "landwirtschaftliches Unternehmen" nicht nur dann vorliege, wenn der Unternehmer einen landwirtschaftlichen Betrieb oder eine landwirtschaftliche Einrichtung führe.

    Auch das Mähen von Gras zur Heugewinnung ohne weitere Verwendung des Heus gehöre damit zu den landwirtschaftlichen Tätigkeiten (vgl. BSG, Urteil vom 17. Februar 1971 - 7/2 RU 124/67 - BSGE 32, 211, 212 = SozR Nr. 1 zu § 815 RVO; Urteil vom 18. Januar 2011 - B 2 U 16/10 R -, juris Rn. 16).

    Der unfallversicherungsrechtliche Begriff des Unternehmens knüpft nicht an eine bestimmte Rechtsform oder das Vorliegen einer organisatorischen Einheit an und setzt weder einen Geschäftsbetrieb noch eine auf Erwerb oder Gewinnerzielung gerichtete Tätigkeit voraus (BSG, Urteile vom 5. August 1976 - 2 RU 189/74 - vom 28. September 1999 - B 2 U 40/98 R -, vom 18. Januar 2011 - B 2 U 16/10 R -, jeweils bei juris).

    Dieser weite unfallversicherungsrechtliche Begriff des Unternehmens gelte auch für die landwirtschaftliche Unfallversicherung (BSG, Urteil vom 18. Januar 2011 - B 2 U 16/10 R -, juris Rn. 13).

    Obwohl durch Art. 8 des Agrarsozialreformgesetzes 1995 zugleich auch das Dritte Buch der RVO über die gesetzliche Unfallversicherung geändert worden ist, hat der Gesetzgeber davon abgesehen, ausdrücklich oder durch Verweisung auf das ALG jene Definition des Begriffs der Bodenbewirtschaftung in das Unfallversicherungsrecht des Dritten Buches der RVO zu übernehmen (vgl. BSG, Urteil vom 18. Januar 2011 - B 2 U 16/10 R -, juris Rn. 17 und 18).

    Die vorstehenden Überlegungen, die der Senat für sachgerecht, in sich widerspruchsfrei und überzeugend hält, und denen er vollumfänglich folgt, finden auch Anwendung auf die Regelungen nach dem hier maßgeblichen SGB VII; denn an die Stelle der bis zum Jahre 1996 geltenden §§ 792 i.V.m. 658 Abs. 2 Nr. 1, § 776 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und § 778 RVO sind zum 1. Januar 1997 die inhaltsgleichen Vorschriften der §§ 121 Abs. 1, 123 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 sowie § 136 Abs. 3 Nr. 1 SGB VII getreten (so ausdrücklich BSG, Urteil vom 18 Januar 2011 - B 2 U 16/10 R -, juris Rn. 24).

    Diese rechtliche Einschätzung wird auch dadurch gestützt, dass das Bundessozialgericht mit seinem Urteil vom 18. Januar 2011 (B 2 U 16/10 R, juris Rn. 22) die Rechtsprechung aufgegeben hat, nach der es eine Geringfügigkeitsschwelle für ein verwahrlostes Wiesengrundstück mit einer Fläche von 0, 35 ha vorgesehen hatte, die lediglich zur Vermeidung von Samenflug von dem 15-jährigen Enkelsohn des Klägers gemäht worden war (BSG, Beschluss vom 25. Oktober 1989 - 2 BU 99/89 -, juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2005 - L 17 U 1/05

    Bestimmung der Zuständigkeit der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft im

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2015 - L 8 U 69/13
    Jedenfalls für die Zeit ab Inkrafttreten des SGB VII zum 1. Januar 1997 besteht aber kein Bedarf mehr für eine so genannte Geringfügigkeitsgrenze, wenn also der Umfang der Bodenbewirtschaftung nur eines geringfügigen Arbeitsaufwandes bedarf (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. Juli 2005 - L 17 U 1/05 -, juris Rn. 25).

    Aufgrund der Herausnahme von Haus- und Ziergärten bzw. Kleingärten aus landwirtschaftlichen Unternehmen durch § 123 Abs. 2 SGB VII und der nach § 5 SGB VII in der Fassung des Gesetzes zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht - Verwaltungsvereinfachungsgesetz - vom 21. März 2005 (BGBl. I, S. 818, 825), eröffneten Möglichkeit, dass Inhaber landwirtschaftlicher Unternehmen bis zu einer Größe von 0, 12 ha (vom 1. Januar 1997 bis zum 29. März 2005) oder 0, 25 ha (seit dem 30. März 2005) die Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 SGB VII beantragen können, ist für eine von der Rechtsprechung vorgesehene Korrektur des Begriffs des landwirtschaftlichen Unternehmens durch eine so genannte Geringfügigkeitsgrenze kein Bedarf mehr (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. Juli 2005 - L 17 U 1/05 -, juris Rn. 25; Bayerisches LSG, Urteil vom 21. Februar 2006 - L 17 U 253/04 -, juris Rn. 34 und 35; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 2. Juni 2010 - L 17 U 228/08 -, juris Rn. 26).

  • LSG Bayern, 21.02.2006 - L 17 U 253/04

    Beitragspflichtigkeit eines landwirtschaftlichen Unternehmers in der gesetzlichen

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2015 - L 8 U 69/13
    Im Einklang damit hatte bereits das Bayerische Landessozialgericht durch Urteil vom 21. Februar 2006 (L 17 U 253/04, juris Rn. 31) entschieden, dass Land bewirtschaftet werde, wenn eine Wiesenfläche ein- bis zweimal im Jahr gemäht und das gemähte Gut liegengelassen und auf dem Wiesengrundstück neue Bäume angepflanzt würden.

    Aufgrund der Herausnahme von Haus- und Ziergärten bzw. Kleingärten aus landwirtschaftlichen Unternehmen durch § 123 Abs. 2 SGB VII und der nach § 5 SGB VII in der Fassung des Gesetzes zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht - Verwaltungsvereinfachungsgesetz - vom 21. März 2005 (BGBl. I, S. 818, 825), eröffneten Möglichkeit, dass Inhaber landwirtschaftlicher Unternehmen bis zu einer Größe von 0, 12 ha (vom 1. Januar 1997 bis zum 29. März 2005) oder 0, 25 ha (seit dem 30. März 2005) die Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 SGB VII beantragen können, ist für eine von der Rechtsprechung vorgesehene Korrektur des Begriffs des landwirtschaftlichen Unternehmens durch eine so genannte Geringfügigkeitsgrenze kein Bedarf mehr (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. Juli 2005 - L 17 U 1/05 -, juris Rn. 25; Bayerisches LSG, Urteil vom 21. Februar 2006 - L 17 U 253/04 -, juris Rn. 34 und 35; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 2. Juni 2010 - L 17 U 228/08 -, juris Rn. 26).

  • BSG, 25.10.1989 - 2 BU 99/89

    Begriff der versicherten Aberntung beim Abmähen einer Wiesenfläche mit

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2015 - L 8 U 69/13
    Diese rechtliche Einschätzung wird auch dadurch gestützt, dass das Bundessozialgericht mit seinem Urteil vom 18. Januar 2011 (B 2 U 16/10 R, juris Rn. 22) die Rechtsprechung aufgegeben hat, nach der es eine Geringfügigkeitsschwelle für ein verwahrlostes Wiesengrundstück mit einer Fläche von 0, 35 ha vorgesehen hatte, die lediglich zur Vermeidung von Samenflug von dem 15-jährigen Enkelsohn des Klägers gemäht worden war (BSG, Beschluss vom 25. Oktober 1989 - 2 BU 99/89 -, juris).
  • BSG, 28.09.1999 - B 2 U 40/98 R

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - forstwirtschaftlicher Unternehmer -

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2015 - L 8 U 69/13
    Der unfallversicherungsrechtliche Begriff des Unternehmens knüpft nicht an eine bestimmte Rechtsform oder das Vorliegen einer organisatorischen Einheit an und setzt weder einen Geschäftsbetrieb noch eine auf Erwerb oder Gewinnerzielung gerichtete Tätigkeit voraus (BSG, Urteile vom 5. August 1976 - 2 RU 189/74 - vom 28. September 1999 - B 2 U 40/98 R -, vom 18. Januar 2011 - B 2 U 16/10 R -, jeweils bei juris).
  • BSG, 11.11.2003 - B 2 U 51/02 R

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Versicherungspflicht -

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2015 - L 8 U 69/13
    Selbst unter Geltung der Reichsversicherungsordnung (RVO) sprach die Systematik der gesetzlichen Regelungen für die Annahme eines landwirtschaftlichen Unternehmens in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung dafür, dass das Gesetz hinsichtlich aller anderen landwirtschaftlichen Unternehmen auch Zwergbetriebe bzw. Kleinstunternehmen in die Zwangsversicherung endgültig einbezogen hat (BSG, Urteil vom 11. November 2003 - B 2 U 51/02 R -, juris Rn. 21).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.11.2011 - L 3 U 138/10

    Beitragspflicht in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung; Berücksichtigung

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2015 - L 8 U 69/13
    Hier ist die für die Haus- und Ziergärten regelmäßig anzunehmende Obergrenze von 2.500 qm nicht nur geringfügig, sondern deutlich überschritten (s. dazu LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 30. November 2011 - L 3 U 138/10 -, juris, das im Einzelfall bei einer Überschreitung der Fläche von 2.500 qm um 65 bis maximal 100 qm noch einen Haus- und Ziergarten im Sinne von § 123 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII bejaht hat).
  • BSG, 07.11.2000 - B 2 U 42/99 R

    Pferdepensionshaltung als landwirtschaftliches Nebenunternehmen

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2015 - L 8 U 69/13
    Landwirtschaftlicher Unternehmer sei vielmehr auch, wer als Besitzer von Grundstücken (Eigentümer, Pächter, Nießbraucher oder sonstiger Nutzer) auf eigene Rechnung Tätigkeiten verrichte oder verrichten lasse, durch die mit dem Boden in irgendeiner Weise gewirtschaftet werde (so auch bereits BSG, Urteil vom 7. November 2000 - B 2 U 42/99 R -, juris Rn. 16 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.06.2010 - L 17 U 228/08

    Unfallversicherung

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2015 - L 8 U 69/13
    Aufgrund der Herausnahme von Haus- und Ziergärten bzw. Kleingärten aus landwirtschaftlichen Unternehmen durch § 123 Abs. 2 SGB VII und der nach § 5 SGB VII in der Fassung des Gesetzes zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht - Verwaltungsvereinfachungsgesetz - vom 21. März 2005 (BGBl. I, S. 818, 825), eröffneten Möglichkeit, dass Inhaber landwirtschaftlicher Unternehmen bis zu einer Größe von 0, 12 ha (vom 1. Januar 1997 bis zum 29. März 2005) oder 0, 25 ha (seit dem 30. März 2005) die Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 SGB VII beantragen können, ist für eine von der Rechtsprechung vorgesehene Korrektur des Begriffs des landwirtschaftlichen Unternehmens durch eine so genannte Geringfügigkeitsgrenze kein Bedarf mehr (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. Juli 2005 - L 17 U 1/05 -, juris Rn. 25; Bayerisches LSG, Urteil vom 21. Februar 2006 - L 17 U 253/04 -, juris Rn. 34 und 35; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 2. Juni 2010 - L 17 U 228/08 -, juris Rn. 26).
  • LSG Schleswig-Holstein, 03.12.2014 - L 8 U 19/13

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Beitrags- und Versicherungspflicht -

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2015 - L 8 U 69/13
    Wie der Senat bereits in mehreren ähnlich gelagerten Fällen mit Urteilen vom 3. Dezember 2014 entschieden hat (z. B. L 8 U 66/12 und L 8 U 19/13), ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) von einem weiten unfallversicherungsrechtlichen Begriff des "landwirtschaftlichen Unternehmens" auszugehen.
  • BSG, 05.08.1976 - 2 RU 189/74

    Versicherung gegen Arbeitsunfall - Facharbeiter - Tätigkeiten aus Gefälligkeit -

  • LSG Bayern, 16.07.2007 - L 18 B 191/07

    Pflicht einer Erbengemeinschaft zur Zahlung von Beiträgen für landwirtschaftlich

  • BSG, 17.02.1971 - 2 RU 124/67

    Landwirtschaftliches Unternehmen - Unternehmensteile - Wirtschaftlicher

  • LSG Baden-Württemberg, 17.11.2023 - L 8 U 3164/22

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - forstwirtschaftlicher Unternehmer -

    Hierfür ist irgendeine Art der Bewirtschaftung - etwa durch einmal im Jahr erfolgendes Fällen von Bäumen wie im Falle des Klägers - grundsätzlich ausreichend (vgl. LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 05.08.2020 - L 5 U 69/15 - juris Rn. 51; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 01.07.2015 - L 8 U 69/13 - juris Rn. 53; Hessisches LSG, Urteil vom 27.10.2015 - L 3 U 208/13 - juris Rn. 33.).
  • BSG, 11.02.2016 - B 2 U 226/15 B
    L 8 U 69/13 (Schleswig-Holsteinisches LSG).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht